Mehr Sicherheit in Österreich.

Das habe ich für Sie erreicht:

Oft verschwimmen politische Erfolge in den Medien oder gehen in ihrer Breite unter. Welche Vorhaben konnte ich umsetzen:

Migration

  • “Asyl auf Zeit” eingeführt: nur mehr befristetes Aufenthaltsrecht für Asylberechtigte.
  • Familiennachzug zu Asylberechtigten und subsidiär Schutzberechtigten verschärft.
  • Sanktionen für Asylwerber, die falsche Angaben zu ihrer Identität machen.
  • Hoher Strafrahmen für jene Fremden eingeführt, die trotz rechtskräftiger Ausweisung und angebotener Rückkehrberatung Österreich nicht verlassen oder entgegen eines rechtskräftigen Einreiseverbots erneut eingereist sind.
  • Asylaberkennungsverfahren bei straffälligen Asylberechtigten deutlich beschleunigt.
  • Entzug der Grundversorgung für Personen, deren Asylverfahren rechtskräftig negativ entschieden wurde, ermöglicht.
  • Wohnsitzauflagen und Gebietsbeschränkungen für Asylwerber eingeführt.
  • Beugehaft für ausreisepflichtige Fremde, die ihrer Verpflichtung nicht eigenständig nachkommen, beschlossen.

Sicherheit

  • Investitionsoffensive: moderne Ausrüstung für Polizistinnen und Polizisten sichergestellt.
  • Aufnahmeoffensive: Zahl der Polizistinnen und Polizisten in Österreich mit über 29.000 auf neuen Höchststand gebracht.
  • Rückgang der Anzeigen und deutlich höhere Aufklärungsquote im ersten Halbjahr 2017.
  • Sonderverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und Schutz der Inneren Sicherheit schubladenfertig vorbereitet.
  • Einführung von Schwerpunktkontrollen im grenznahen Bereich.
  • Maßnahmen zur Deradikalisierung eingeführt: Gefährderansprache und Meldeverpflichtung.
  • Gemeinsam.Sicher: Initiative zur aktiven Einbindung der Bevölkerung in Sicherheitsfragen österreichweit gestartet.
  • Investitionsoffensive: moderne Ausrüstung für Polizistinnen und Polizisten sichergestellt.
  • Aufnahmeoffensive: Zahl der Polizistinnen und Polizisten in Österreich mit über 29.000 auf neuen Höchststand gebracht.
  • Rückgang der Anzeigen und deutlich höhere Aufklärungsquote im ersten Halbjahr 2017.
  • Sonderverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und Schutz der Inneren Sicherheit schubladenfertig vorbereitet.
  • Einführung von Schwerpunktkontrollen im grenznahen Bereich.
  • Maßnahmen zur Deradikalisierung eingeführt: Gefährderansprache und Meldeverpflichtung.
  • Gemeinsam.Sicher: Initiative zur aktiven Einbindung der Bevölkerung in Sicherheitsfragen österreichweit gestartet.

Sicherheit

Demokratie

  • Gedenkstätte Mauthausen in eine Bundesanstalt ausgegliedert.
  • Eigentum an der Liegenschaft zum Geburtshaus Hitlers an den Bund übertragen.
  • Versammlungsgesetz modernisiert: Verlängerung der Anmeldefrist und Einrichtung einer Schutzzone zwischen Demonstration und Gegendemonstration.
  • Einschränkung des Demonstrationsrechts für ausländische Politiker.

Kämpfen Sie mit mir! Und tragen Sie sich ein:

Genau dort, wo wir ihn brauchen:

Wolfgang Sobotka.

 

    Jetzt geht's um unsere Sicherheit.

    Tragen Sie sich ein und unterstützen Sie meine Arbeit für ein sicheres Österreich:

    Vielen Dank für Ihre Unterstützung!